Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Werkausschusses am 07.12.2010.

Tagesordnungspunkt (TOP)

TOP 1

Freibad und Keltenhalle: Gültigkeit der Punktekarten

Der Werkausschuss beschließt einstimmig, den Besitzern der Punktekarten für die Keltenhalle den noch verbliebenen Wert der restlichen Punkte auszubezahlen. Sollte das Freibad geschlossen werden müssen, gilt dieser Beschluss auch für diese Punktekarten.

Hintergrund:

Gemäß 4.2 der jeweiligen Gebührenordnung für das Freibad und der Keltenhalle haben die verkauften Punktekarten eine Gültigkeit bis zum 31. Dezember des auf die Ausgabe der Karte folgenden Jahres. Die von den Besuchern nicht ausgenutzten Punkte auf den gekauften Karten stellen nach den beiden Gebührenordnungen einen Geldwert dar. Der Wert der nicht genutzten Punkte soll auf Vorschlag der Werkleitung zurück erstattet werden. Dies soll in der Presse (PNP), im B-Info und auf der Homepage der Gemeinde sowie durch Aushang in den Amtstafeln bekannt gemacht werden.

TOP 2

Bekanntgaben

Werkleiter Olbort berichtet, dass derzeit für den Brunnen Forstkastl und für die Wegener-Quelle jeweils ein neues Wasserrechtsverfahren zu beantragen ist, weil beide Bewilligungen zum 31.12.2010 enden. Zwischenzeitlich wurden der Verwaltung verschiedene Unterlagen als Entwurf vom beauftragten Hydrogeologischen Büro übergeben. Diese wurden von der Verwaltung gesichtet und ggf. redaktionelle Änderungen vorgeschlagen. Parallel dazu wurde die Bewilligung für beide Anlagen vom Landratsamt Altötting um jeweils 1 Jahr verlängert. Die Werkleitung schlägt nun vor, dass vor Unterzeichnung und Einreichung der Unterlagen an das Landratsamt Altötting die wichtigsten Daten und Fakten zum neuen wasserrechtlichen Antrag vom beauftragten Büro dem Gemeinderat vorstellen soll. Diese Information könnte in der Januar- oder in der Februar-Sitzung erfolgen.

Außerdem berichtet Herr Olbort über eine Änderung des Stromsteuergesetzes, die ab 01.01.2011 in Kraft tritt. Mit dieser Änderung fallen beim Strombezug von gewerblichen (produzierenden) Betrieben Steuervergünstigungen weg. Damit erhöhen sich die Stromkosten allein für das Wasserwerk um mindestens 6.000 €, für die letztendlich die Bürgerinnen und Bürger über die Wassergebühren aufkommen müssen. Würde die Gemeinde sowohl die Keltenhalle als auch das Freibad weiterhin betreiben, würde diese Änderung des Stromsteuergesetzes für die Gemeindekasse eine Mehrbelastung von 20.000 bis 25.000 € bedeuten.

Weiter informiert Werkleiter Olbort, dass das Sanierungskonzept für den Kanal auf der Oberen Terrasse um einen Aspekt erweitert werden muss. Hintergrund sind verschiedene Ausspülungen unterhalb von Straßen nach Wasserrohrbrüchen. Es hat sich gezeigt, dass das Wasser wegen undichter Muffen in den Abwasserkanal gedrungen ist und dabei den Straßenunterbau ausgespült hat. Nun sollen in diesem Bereich zusätzlich Dichtigkeitsprüfungen durchgeführt werden um dadurch diese Schwachstellen (undichte Muffen) zu lokalisieren.

TOP 3

Wünsche und Anfragen

Keine Wortmeldung!

Ende des öffentlichen Teils.

Hinweis:

Bitte beachten sie auch die entsprechende Berichterstattung im Lokalteil des Alt- Neuöttinger Anzeigers (ANA) unter der Gemeinde Burgkirchen.

Helmut Keck

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Werkausschusses am 03.08.2010.

Tagesordnungspunkt (TOP)

TOP 1

Kanalsanierung Ortsmitte und Obere Terrasse (West)

Der Werkausschuss nimmt die Stellungnahme des Ingenieurbüros ING Traunreut hinsichtlich der Notwendigkeit der geplanten Sanierungsmaßnahmen zur Kenntnis und beschließt - hinsichtlich des zu befürchtenden Substanzverlustes sowie möglichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch erneute Verschiebung der Sanierungsmaßnahmen - die Notwendigkeit und Unaufschiebbarkeit der Maßnahme.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die Kanalsanierungsmaßnahme für die Ortsteile Ortsmitte und in der Oberen Terrasse westlich durch das Ingenieurbüro ING Traunreut auszuschreiben.

Hintergrund:

Der Werkausschuss hatte in der Vergangenheit das Kanalsanierungskonzept mit einer Laufzeit von 2007 bis zum Jahr 2016 beschlossen. Die geschätzten Gesamtkosten lagen bei 2,5 Mio. € (ohne Grundstücksanschlüsse). Im Jahr 2007 wurden im Ortsteil Gendorf alle Kanäle (ohne Grundstücksanschlüsse) mit den Schäden der Schadensklasse 0 und 1 mit Gesamtkosten von 360.000 € saniert. Für das Jahr 2008 war die Sanierung der Kanäle in der Ortsmitte und der Oberen Terrasse westlich geplant. Für das Jahr 2009 war die Sanierung der Kanäle in Holzen geplant.

In seiner Mai-Sitzung 2009 wurde im Werkausschuss folgendes beschlossen:

• Die Mittel in Höhe von 200.000 € aus dem Wirtschaftsjahr 2008 werden auf 2009 übertragen.
• Das Ingenieurbüro ING Traunreut GmbH wird beauftragt, die Kanäle zu untersuchen, die Zustandsbewertung und das Sanierungskonzept auszuarbeiten.
• Das Ingenieurbüro ING Traunreut GmbH wird außerdem beauftragt, die Ausschreibung durchzuführen sowie die Bauleitung und Abrechnung für die Sanierungsarbeiten zu übernehmen. Die Submissionsergebnisse wurden im Einzelnen vorgestellt.
• Den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

In Zusammenhang mit der finanziellen Situation der Gemeine hat der Gemeinderat in seiner Juni-Sitzung die Maßnahmen für das Jahr 2009 auszusetzen und den Auftrag für die Sanierung der Ortsteile Burgkirchen Zentrum, Holzen und Obere Terrasse westlich nicht zu vergeben, weil die Haushaltslage der Gemeinde eine Kreditaufnahme der Gemeindewerke zur Zwischen-finanzierung der Sanierungsmaßnahme nicht zulässt.

Bei der Neukalkulation der Abwassergebühren (Kalkulationszeitraum: 2009 bis 2012) vom 01.09.2009 wurden jährliche Sanierungskosten in Höhe von gesamt 280.000 € berücksichtigt. Somit lassen sich die geplanten Maßnahmen über die nun kostendeckenden Gebühren finanzieren.

Die Gesamtkosten der jetzt geplanten Sanierungsmaßnahmen belaufen sich auf rund 140.000 € und sind durch Mittel im Wirtschaftsplan 2010 gedeckt. Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 sieht für entsprechende Sanierungsmaßnahmen keine Kreditaufnahme vor. Die geplante Maßnahme kann aus vorhandenen Deckungsmitteln der Gemeindewerke erfolgen.

Entsprechend der Vorgaben in der haushaltslosen Zeit war dennoch die Notwendigkeit und Unaufschiebbarkeit dieser Kanalsanierungen zu prüfen und zu begründen. Das Ingenieurbüro ING Traunreut GmbH hat nach entsprechender Beauftragung eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Diese Stellungnahme lag dem Werkausschuss vor.

TOP 2

Bekanntgaben

Keine Bekanntgaben

TOP 3

Wünsche und Anfragen

GR Kölbl berichtet darüber, dass schon vor geraumer Zeit Schäden an der Brücke (ST 2107 über die Bahn beim Gästehaus des Industrieparks Werk Gendorf) festgestellt wurden. Er bittet die Verwaltung um Klärung des aktuellen Sachstandes beim Straßenbauamt Traunstein.

GR Voderhuber bittet die Werkleitung, in einer der nächsten Sitzungen des Werkausschusses über die aktuelle Wasserqualität des Trinkwassers in Burgkirchen zu berichten.

18.35 Uhr: Ende des öffentlichen Teils.

Hinweis:

Bitte beachten sie auch die entsprechende Berichterstattung im Lokalteil des Alt- Neuöttinger Anzeigers (ANA) unter der Gemeinde Burgkirchen.

Helmut Keck:

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Werkausschusses am 06.07.2010

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr

Tagesordnungspunkt (TOP)

TOP 1

Sachstandsbericht Keltenhalle

A) Nachbesprechung „Konzept Löwen“

Am 1. Juli hatte Stefan Löwen, Geschäftsführer der Löwen-Betriebs- und Beteiligungs-GmbH, sein Konzept den Gemeinderäten bei einem Ortstermin in der Keltenhalle in Gegenwart mehrerer Vertreter des SVBG vorgestellt. Bürgermeister Dr. Merz hat nun die Aussagen des möglichen Investors zusammengefasst:

Es soll eine Sport- und Kulturarena entstehen. Dies soll durch Investitionen in Höhe von derzeit geschätzten 1,5 Mio. € erfolgen. Diese neue Multifunktionsarena soll dann etwa 2.600 Sitzplätze und 5.800 Stehplätze haben und zwischen München und Passau einmalig sein. Kernstück der „neuen“ Keltenhalle ist der Kunststoffboden mit einer Fläche von 1.800 m² der Firma Like Ice. Das wäre dann die größte „Eis-Fläche“ mit diesem Belag in ganz Europa. Die bisher größte Fläche, die Like Ice ausrüstet hat, ist 480 m² groß. Basis für diesen Kunststoffboden ist ein Polyethylenpulver, das physikalisch mit Additiven sowie Nanotechnologie bei über 200 °C unter hohem Druck zusammengepresst wird. Nach dem Einbau des „Plastik-Eises wird dann der Eissport in Form von Verbandsspielen aber nicht mehr möglich sein, weil dies die derzeitigen Statuten der Sportverbände (Eishockey und Stockschießen) nicht zulassen.

Nachdem die Heimatzeitung (ANA) in den zurückliegenden Tagen umfassend über die „Keltenhalle“ berichtet hat, gibt es nichts weiter zu berichten. Außer: Zum jetzigen Zeitpunkt sind noch keine Verträge unterschrieben, die Verhandlungen sind aber auf einem guten Weg.

B) Veräußerung von Anlagevermögen

Der Werkausschuss beauftragt die Werkleitung einstimmig, nicht mehr benötigte Betriebsmittel, Geräte und Anlagen bzw. Anlagenteile der Keltenhalle zu bestmöglichen Konditionen zu veräußern.

Hintergrund:

Auf Grund der öffentlichen Diskussion und den jüngsten Pressemitteilungen zum Sachstand Keltenhalle sind verschiedene Anfragen anderer Eisstadienbetreiber und Firmen zu möglichen Veräußerungen von Betriebsmitteln bzw. Anlagevermögen aus der Keltenhalle in der Gemeinde eingegangen.

TOP 2

Bekanntgaben

Bürgermeister Dr. Merz berichtet, dass die Prüfungen im Zusammenhang mit dem Wasserrechtsverfahren für den Brunnen im Forst Kastl laufen.

Werkleiter Olbort berichtet, dass die aktuelle Besucherzahl im Freibad um mehr als 5.000 über dem vergleichbarem Vorjahreszeitraums liegt, obwohl heuer etwa 3 Wochen später geöffnet wurde.

TOP 3

Wünsche und Anfragen

GR Kölbl hat auf den schlechten baulichen Zustand der Mauer am so genannten „Kusterer Berg“ und der Toilettenanlage auf dem Friedhofsgelände hingewiesen.

Ende des öffentlichen Teils: 19.05 Uhr

Hinweis:

Bitte beachten sie auch die entsprechende Berichterstattung im Lokalteil des Alt- Neuöttinger Anzeigers (ANA) unter der Gemeinde Burgkirchen.

Helmut Keck:

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Werkausschusses am 08.06.2010

Tagesordnungspunkt (TOP)

TOP 1

Wirtschaftsplan für das Freibad

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, dem Wirtschaftsplan 2010 für das Gewerk Freibad den Erfolgs- und Vermögensplan in vorgelegter Fassung zu genehmigen.

Im Teilerfolgsplan stehen den Erträgen in Höhe von 83.500 € Aufwendungen in Höhe von 453.900 € gegenüber. Daraus geht ein Jahresfehlbetrag von 370.400 € hervor. Der Teilvermögensplan schließt mit 0 €.

Die Werkleitung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan 2010 alsbald möglich in seiner Gesamtheit fertig zu stellen und zusammen mit dem Finanzplan, der Darlehensübersicht und dem Stellenplan zur Beschlussfassung vorzulegen.

Hintergrund:

Üblicherweise stellt die Werkleitung GWB im 1. Quartal dem Werkausschuss den Entwurf des Wirtschaftsplanes für das entsprechende Jahr vor. Auf Grund der allgemein bekannten Finanzprobleme der Gemeinde Burgkirchen, war die abschließende Erstellung des Wirtschaftsplanes 2010 für die gesamte GWB nicht möglich. In Absprache mit dem Landratsamt Altötting, wurde zunächst für dieses Jahr nur für die Gewerke „Wasserversorgung“ und „Abwasserentsorgung“ der Erfolgs- und Vermögensplan mit Investitions- sowie Unterhaltsplan erstellt, um die Pflichtaufgaben ordnungsgemäß ausführen zu können. Dabei wurden nach Aussage der Werkleitung GWB die Ansätze unter äußerster Sparsamkeit und auf das Notwendigste beschränkt. Die angedachten Investitionen und Unterhaltsmaßnahmen können nach den Planansätzen unter Berücksichtigung der Liquidität umgesetzt werden, so dass keine Kreditaufnahmen erforderlich sind. Die Aufstellung eines Stellenplans und des Finanzplans war wegen den damals noch offenen Situationen bei den Gewerken „Freibad“ bzw. „Keltenhalle“ nicht möglich.

In der April-Sitzung hatte der Werkausschuss dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, aus dem Wirtschaftsplan 2010 für die Gewerke „Wasserversorgung“ und „Abwasserentsorgung“, den Erfolgs- und Vermögensplan in der vorgelegten Fassung zu genehmigen. Dabei stehen im Teilerfolgsplan den Erträgen in Höhe von 2.015.000 € Aufwendungen in Höhe von 1.073.400 € gegenüber. Daraus ging ein Jahresüberschuss von 41.600 € hervor. Der Teilvermögensplan schloss mit 446.000 € ab. Außerdem wurde die Werkleitung beauftragt, den Wirtschaftsplan 2010 alsbald möglich in seiner Gesamtheit fertig zu stellen und zusammen mit dem Finanzplan, der Darlehensübersicht und dem Stellenplan zur Beschlussfassung vorzulegen.

In Rücksprache mit dem Landratsamt Altötting schlägt die Werkleitung GWB vor, nun auch für das Gewerk „Freibad“ den Erfolgs- und Vermögensplan mit Investitions- und Unterhaltsplan im Werkausschuss zu verabschieden und einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat zu fassen.

Nach Aussage Werkleitung GWB wurden die Ansätze des vorgelegten Erfolgs- und Vermögensplanes für das Freibad unter äußerster Sparsamkeit auf das notwendigste beschränkt. Die vorgesehenen Investitionen und Unterhaltsmaßnahmen erfordern nach Planansätzen keine Kreditaufnahme. Aufgrund der angespannten Finanzlage können die geplanten Maßnahmen nur unter Berücksichtigung der Liquidität umgesetzt werden.

Im Freibad werden deshalb im Jahr 2010 im Bereich der Investitionen und Instandsetzungen nur absolut notwendige und für den laufenden Betrieb unaufschiebbare Maßnahmen durchgeführt.

Der Vermögensplan Freibad, der alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben enthält - die sich aus Anlagenänderungen und der Kreditwirtschaft ergeben - schließt wie folgt: 0 €.

Der Erfolgsplan Freibad weist folgende Abschlusszahlen aus:

Auf Grund der ungewissen Zukunft des Gewerkes „Keltenhalle“, ist die Aufstellung des Stellenplans sowie des Finanzplans noch nicht möglich und soll im Rahmen der Haushaltsplanung erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

TOP 2

Gebührenordnung für das Freibad / ab der Badesaison 2011

Hintergrund:

Die Werkleitung GWB stellt zwei Alternativen (10 % bzw. 20 %) einer möglichen Gestaltung der Freibadgebühren ab 2011 vor. Letztmals wurden die Gebühren für das Freibad zur Badesaison 2006 durchschnittlich um rund 10 % erhöht. Damals wurden die Gebühren durchschnittlich um rund 10 % angehoben. Ein Gebührenvergleich mit den umliegenden Freibädern zeigt, dass eine Erhöhung der Gebühren maßvoll erfolgen sollte.

Alternative 1:

• Bei einer Erhöhung der Gebühren um rund 10 % würden Mehreinnahmen von etwa 7.400 € bringen (auf Basis der verkauften Eintrittskarten gemäß Jahresabschluss 2009).

Alternative 2:

• Bei einer Erhöhung der Gebühren um rund 20 % würden Mehreinnahmen von etwa 14.800 € bringen (auf Basis der verkauften Eintrittskarten gemäß Jahresabschluss 2009).

Die Werkleitung GWB stellt den Fraktionen frühzeitig verschiedene Übersichten zur möglichen Gebührenerhöhung im Freibad ab 2011 zur Diskussion zur Verfügung.

TOP 3

Bekanntgaben

• Geografisches Informationssystem (GIS)

Das geographische Informationssystem (GIS) ist nun nach etwa 6 Jahren zum größten Teil für die Sparten Wasser und Abwasser fertig gestellt. Die Endarbeiten sind für heuer geplant. Dies sind vor allem restliche Vermessungsarbeiten sowie die Einarbeitung dieser Daten in das System, die einen geschätzten Aufwand von insgesamt rund 20.000 € (für Wasser: etwa 8.000 € / für Abwasser: etwas 12.000 €). Teile dieser Arbeiten, wie z. B. das Orten und das Abstecken der Leitungstrassen werden von den Mitarbeitern der Gemeindewerke durchgeführt. Die verbleibenden Arbeiten werden von IB ING aus Traunreut erledigt. Die Arbeiten werden nach Zeitaufwand abgerechnet. Ein entsprechendes Angebot des IB ING liegt vor. Mit Zustimmung des Werkausschusses wird die Werkleitung GWB im Rahmen des genehmigten Wirtschaftsplanes diese Aufträge erteilen.

• Steuerungsanlage für die Wasserversorgung

Die Steuerungsanlage der Wasserversorgung ist 29 Jahre alt und muss erneuert werden. Von den Gemeindewerken wird derzeit in Zusammenarbeit mit einer auswärtigen Fachfirma ein Konzept erstellt, wie die zukünftige Steuerung und Aufzeichnung des Wasserwerkes mit den entsprechenden Anlagen erfolgen soll. Dieses Konzept ist die Grundlage für ein qualifiziertes Angebot, das dann an verschiedene ortsansässige Firmen versandt werden soll, soweit diese ein in der Praxis funktionierenden Bereitschaftsdienst nachweisen können. Die Vorstellung des Konzeptes ist für die Werkausschusssitzung am 06. Juli 2010 vorgesehen.

• Indirekteinleiterkataster

Die Gemeindewerke als Betreiber der Abwasseranlagen sind nach Art. 89 des Bayerischen Wassergesetzes verpflichtet, ein aktuelles Abwasserkataster zu führen. Aus diesem Grund wurden 30 relevante Gewerbebetriebe angeschrieben und darauf hingewiesen, dass eine beauftragte Firma die einzelnen Abwasseraufbereitungen besichtigen möchte. Neben der Kontrolle der betriebseigenen Abwasseraufbereitungsanlagen sollen auch Firmeneigentümer bzw. deren Vertreter informiert und beraten werden, um gegebenenfalls auch Kosten einsparen zu können bzw. um den Gemeindewerken Erleichterung bei der Abwasserreinigung zu verschaffen.

Die Begehungen fanden Mitte bis Ende Mai statt. Im Zwischenbericht  der beauftragten Firma wurde ausdrücklich auf die kooperative Zusammenarbeit mit den jeweiligen Gewerbebetrieben hingewiesen. Die festgestellten Mängel wurden detailliert aufgelistet. Nach der endgültigen Schlussbesprechung am 21.06.2010 mit Vertretern der beauftragten Firma werden die Gemeindewerke die einzelnen Gewerbetreibenden informieren, was zu optimieren und zu verbessern ist.

TOP 4

Wünsche und Anfragen

GR Kölbl regt an, dass die Löschwasserversorgung im Gewerbegebiet Hecketstall überprüft werden soll.

Ende des öffentlichen Teils (18.50 Uhr).

Hinweis:

Bitte beachten sie auch die entsprechende Berichterstattung im Lokalteil des Alt- Neuöttinger Anzeigers (ANA) unter der Gemeinde Burgkirchen.

Helmut Keck:

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Werkausschusses am 13.04.2010.

In Abwesenheit von 1. Bürgermeister Dr. Merz wurde die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses von  2. Bürgermeisterin Rita Burggraf geleitet.

Tagesordnungspunkt (TOP)

TOP 1

Aktionsergebnis „Spendenaktion Freibad“

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat mehrheitlich (mit 10:1 Stimmen), vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zusätzlich zu den Fix-Kosten (160.000 €) einen Betrag von bis zu maximal 60.000 € bereit zu stellen und dadurch eine Freibadöffnung in der Saison 2010 zu ermöglichen.

Die Werkleitung wird beauftragt, entsprechende Kosteneinsparpotentiale bis zur Gemeinderatssitzung am 20.04.2010 zu definieren.

Hintergrund:

Der Gemeinderat hatte wegen der angespannten Finanzlage der Gemeinde Burgkirchen beschlossen, das Freibad in diesem Jahr nicht zu öffnen. Daraufhin hatte sich die Bürgerinitiative „Rettet das Freibad“ formiert, die die vielen Hilfs- und Spendenangebote aus der Bevölkerung koordinierte und bündelte, damit die Gemeinde Burgkirchen das Freibad doch noch 2010 öffnen kann. Die Gemeindeverwaltung hat diese Initiative so weit wie möglich unterstützt. Für Spendenwillige wurde bei der Raiffeisenbank Burgkirchen ein Treuhänderkonto eingerichtet. Die Bank verlangte für die Kontoführung keine Gebühr. Für die Spender bestand kein Risiko: Denn sollte das Freibad trotz der Bürgerinitiative nicht öffnen, werden die Spendengelder in der eingezahlten Höhe zurück überwiesen.

Neben dem Spendenaufruf führte die Bürgerinitiative „Rettet das Freibad“ am Ostersonntag auch eine Benefizaktion im Bürgerzentrum durch. Dabei stand zunächst ein musikalischer Frühschoppen (Zeilinger Blasmusik) im Alzkahn auf dem Programm. Am Abend ging es im großen Saal des Bürgerzentrums weiter mit dem Orchester „Tanzharmonie“ sowie Auftritten der Akrobatiktruppe Akroshär des SV Gendorf-Burgkirchen, der Showtanzgruppe des SV DJK Emmerting und sechs Nachwuchsbands auf der Kleinkunstbühne. Das Abendprogramm wurde von einem Team vom Jugendtreff Burgkirchen organisiert.

Die Gemeindewerke sind ihrerseits auf verschiedene Lieferanten (Strom, Dampf usw.) zugegangen, um auch hier ggf. Kosteneinsparungen zu erreichen. Die Gemeindewerke sind nur der Betreiber des Freibades und sind seit jeher auf die finanzielle Unterstützung der Gemeinde angewiesen. Das Freibad verursacht pro Saison durchschnittlich 460.000 € an Kosten. Davon können die Einnahmen und die Abschreibungen abgezogen werden, so dass ein Betriebskostendefizit von rund 240.000 € übrig bleibt. Durch die diesjährige Badschließung können die Kosten jedoch nicht gleich auf Null gesenkt werden (u. a. verbleibende Personalkosten), so dass heuer Fix-Kosten in Höhe von etwa 160.000 € anfallen. Die Finanzierungslücke von 80.000 € sollte durch die Bürgerinitiative „Rettet das Freibad“ möglichst auf Null reduziert werden.

Die Gemeindewerke haben der Bürgerinitiative bis Ostern Zeit gegeben um eine entsprechende Unterstützung aus der Bürgerschaft zu erreichen. Diese Frist war notwendig, weil vor einer möglichen Badöffnung diverse Vorbereitungsarbeiten durchzuführen sind, die etwa 6 Wochen in Anspruch nehmen.

Nach Mitteilung von Werkleiter Olbort sind bisher 22.290 € auf dem Spendenkonto eingegangen. Zudem liegen zurzeit noch nicht vollzogenen Zusagen in Höhe von ca. 10.000 € vor.

Den Mitgliedern des Werkausschuss ist bewusst, dass das Freibad gerade für finanziell schwache und wenig mobile Familien eine bedeutende Freizeitmöglichkeit in Burgkirchen ist.

Es besteht weiterhin die Chance, dass das Freibad dieses Jahr - wenn auch ggf. in verkürzter Form - geöffnet wird.

Anmerkung:

Auch der Ortsverband Burgkirchen der Freien Wähler hat sich mit 100 € an der Spendenaktion der Bürgerinitiative „Rettet das Freibad“ beteiligt.

TOP 2

Bekanntgaben

Werkleiter Olbort berichtet:

• dass das Gewerbeaufsichtsamt München nach einem groß aufgemachten Zeitungsartikels im Alt- Neuöttinger Anzeiger über einen geringen Ammoniakaustritt in der Keltenhalle, diese inspiziert und diese Inspektion ohne Beanstandungen abgeschlossen hat.
• dass der Bauherrentag im Rahmen des Burgkirchner Pflanzenmarktes nicht sehr gut besucht war und somit etwas enttäuschend verlief.

TOP 3

Wünsche und Anfragen

Keine Wortmeldung!

Ende des öffentlichen Teils.

Hinweis:

Bitte beachten sie auch die entsprechende Berichterstattung im Lokalteil des Alt- Neuöttinger Anzeigers (ANA) unter der Gemeinde Burgkirchen.

Helmut Keck:

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter der Rubrik „Ich bin so FREI“ berichte ich aus meiner persönlichen Sicht von der Sitzung des Werkausschusses am 02.03.2010

Tagesordnungspunkt (TOP)

TOP 1

Vorgespräch Wirtschaftsplan 2010

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, aus dem Wirtschaftsplan 2010 für die Gewerke Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, den Erfolgs- und Vermögensplan in der vorgelegten Fassung zu genehmigen.

Im Teilerfolgsplan stehen den Erträgen in Höhe von 2.015.000 € Aufwendungen in Höhe von 1.073.400 € gegenüber. Daraus geht ein Jahresüberschuss von 41.600 € hervor. Der Teilvermögensplan schließt mit 446.000 € ab.

Die Werkleitung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan 2010 alsbald möglich in seiner Gesamtheit fertig zu stellen und zusammen mit dem Finanzplan, der Darlehensübersicht und dem Stellenplan zur Beschlussfassung vorzulegen.

Hintergrund:

Üblicherweise stellt die Werkleitung GWB im 1. Quartal dem Werkausschuss den Entwurf des Wirtschaftsplanes für das entsprechende Jahr vor. Auf Grund der allgemein bekannten Finanzprobleme der Gemeinde Burgkirchen, ist die abschließende Erstellung des Wirtschaftsplanes 2010 für die gesamte GWB nicht möglich. In Absprache mit dem Landratsamt Altötting, wurde für dieses Jahr vorerst nur für die Gewerke Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Erfolgs- und Vermögensplan mit Investitions- sowie Unterhaltsplan erstellt, um die Pflichtaufgaben ordnungsgemäß ausführen zu können. Dabei wurden nach Aussage der Werkleitung GWB die Ansätze unter äußerster Sparsamkeit und auf das Notwendigste beschränkt. Die angedachten Investitionen und Unterhaltsmaßnahmen können nach den Planansätzen unter Berücksichtigung der Liquidität umgesetzt werden, so dass keine Kreditaufnahmen erforderlich sind.

Die Aufstellung eines Stellenplans und des Finanzplans ist wegen den derzeit noch offenen Situationen bei den Gewerken Freibad und Keltenhalle nicht möglich.

Werkleiter Olbert hat dem Werkausschuss verschiedene Übersichten mit den größeren Maßnahmen für 2010 bei den geplanten Investitionen und Instandsetzungen sowie den Unterhaltsmaßnahmen, jeweils für die Wasserversorgung bzw. der Abwasserentsorgung.

TOP 2

Bekanntgaben

keine

TOP 3

Wünsche und Anfragen

keine

Ende des öffentlichen Teils.

Hinweis:

Bitte beachten sie auch die entsprechende Berichterstattung im Lokalteil der PNP unter der Gemeinde Burgkirchen.